Schotterwege führen nach Moskau

Glaubt man einem alten russischen Sprichwort, kämpft das Land seit jeher mit zwei Problemen: Idioten und Straßen. Die Herausforderungen für die Infrastrukturpolitik des flächenmäßig größten Landes der Welt sind in der Tat riesig. Fast täglich versinken die Metropolen Moskau und St. Petersburg in einer Blechlawine aus Autos und Lkw, während in vielen Regionen Schotterstraßen und Schlaglöcher nach wie vor Teil des Alltags sind.

„Fast die Hälfte der Transportinvestitionen fließt nach Moskau und in die umliegende Region“, sagt Michail Blinkin, Direktor des Instituts für Transportökonomie und-politik an der Höheren Schule für Wirtschaft in Moskau. Zwar wohnt dort fast jeder zehnte Einwohner Russlands, doch um die wirtschaftliche Entwicklung des Landes voranzubringen, gelte es nicht nur die wirtschaftlichen Zentren, sondern auch den Straßenbau in den Regionen voranzutreiben, meint er.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden viele Transportwege vernachlässigt, etwa die Binnenschifffahrt. „Was früher das Schiff war, ist heute das Auto“, meint Blinkin. Das Auto sei günstiger. Um wie viel, lässt sich nur schwer abschätzen. Gerade in der Transportbranche blühe die Schattenwirtschaft, so der Verkehrsexperte. Dazu kommen noch die administrativen Barrieren, die insbesondere für die Logistikbranche das Geschäft erschweren. Marktteilnehmern zufolge müssten deren Chauffeure bis zu 40 Prozent der Zeit an der Grenze warten.

Bezüglich seiner Straßen hat Russland auch im internationalen Vergleich großen Aufholbedarf. Der Global Competitiveness Index 2015-2016, der vom Weltwirtschaftsforum in Davos (WEF) erstellt wird und die Wettbewerbsfähigkeit von 144 Ländern miteinander vergleicht, führt Russland für die Qualität seiner Straßen auf dem 123. Rang-schlechter als die anderen BRICS-Staaten. China liegt auf Platz 42, Indien auf Platz 61 und Brasilien auf dem 99. Rang. Besser schneidet Russland dagegen bei der Bahninfrastruktur ab, vor allem dank der Transsibirischen Eisenbahn. Hier belegt das Land Rang 24.

Neue Strategie

Mit einem 460 Milliarden Rubel (ca. sechs Milliarden €) teuren Antikrisenplan will Russland nun gegensteuern. Mit Ausnahme der Russischen Eisenbahnen (RZD) fehlen darin allerdings explizite Konjunkturspritzen für die Transportinfrastruktur. Unterstützt werden sollen hauptsächlich die Automobil-,Pharma-sowie die Agrarindustrie. Fraglich ist, ob die Regierung unter Premierminister Dmitri Medwedew den Plan auch im angegebenen Umfang verwirklichen kann. Für 180 Milliarden Rubel (ca. 2,3 Milliarden €),die in dem Plan vorgesehen sind, fehlen laut dem Wirtschaftsministerium noch die Finanzierungsquellen.

Geplante Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur wurden Medienberichten zufolge jedoch gekürzt. Gebaut wird dagegen die Brücke über die Meerenge von Kertsch, die dereinst die Halbinsel Krim mit dem russischen Festland verbinden soll und die das Budget massiv belastet. Der Bau soll 228,3 Milliarden Rubel kosten (ca. 2,9 Milliarden €),das sind zehn Prozent der im laufenden Haushalt vorgesehenen Ausgaben für den Straßenbau. Der Rest reicht nicht mehr, um das bestehende Straßennetz zu erweitern. Wirtschaftlich hat das Projekt kaum Sinn. Einzig aus politischen Gründen werde die Brücke gebaut, gibt sich Blinkin überzeugt.

Private helfen kaum aus

Experten zufolge dürfte sich auch die Suche nach privaten Investoren im derzeitigen Umfeld schwierig gestalten. Bereits in der Vergangenheit wurde die russische Infrastruktur vor allem vom Staat gebaut. Zwischen 2006 und 2010 betrug der Anteil von privaten Investitionen in dem Sektor gerade einmal 16 Prozent, schätzt die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD). Große Hoffnung setzt Moskau daher in die von China initiierte Neue Seidenstraße. 40 Milliarden $stellt Peking für den Aufbau neuer Transportkorridore in einem Fonds bereit. China finanziert in Russland unter anderem bereits den Bau der Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke zwischen Moskau und Kazan mit knapp sechs Milliarden$.

Die 770 Kilometer lange Strecke soll Teil der Neuen Seidenstraße werden. Experte Blinkin warnt jedoch vor allzu viel Euphorie. „Alle bislang realisierten Projekte wurden südlich von Russland durchgeführt“, sagt er. Moskau müsse Peking ein lukratives Projekt vorschlagen und vor allem ein besseres Geschäftsklima schaffen. Dazu gehört eine Vereinfachung der Zollformalitäten und des Grenzübergangs. Kasachstan habe für die chinesischen Investoren beispielsweise bessere Spielregeln geschaffen und profitiert nun davon, meint der Verkehrsexperte. Der neue Zug, mit dem China nun künftig einmal pro Monat Güter von Shanghai nach Teheran transportieren soll, führt über kasachisches Gebiet.

Der tatsächliche Wille zur Modernisierung der russischen Transportinfrastruktur ist allerdings fraglich. Die Versuchung zum Griff nach einfachen Lösungen ist groß. Schlechte Straßen würden auch Unfälle verhindern, behauptet die staatliche Straßenagentur Rosavtotor am Freitag in ihrem Jahresbericht. Auf besseren Straßen würde zu schnell und zu unvorsichtig gefahren. Autounfälle gehören in Russland zu den häufigsten Todesursachen. Allein in den vergangenen zehn Jahren starben 350.000 Menschen auf der Straße.